AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma ARANEA Internet Partner GmbH

nachfolgend ARANEA genannt, für Geschäftsbereich Online Dienste

1. Geltung
1.1. Für alle Dienstleistungen der ARANEA an ihre Kunden im Online Bereich gelten ausschließlich die folgenden Liefer-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vorschriften des Kunden bedürfen unserer Zustimmung. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam, für die Erlangung der Wirksamkeit bedürfen sie unserer schriftlichen Zustimmung.
1.2. Die Angestellten der ARANEA sind nicht befugt, mündliche Neben abreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinaus gehen.

2. Preise
Die ARANEA bietet ihre Dienstleistungen im Online Bereich auf der Basis einer Preisabsprache an. Alle Absprachen bedürfen der schriftlichen Form.

3. Verfügbarkeit
Soweit es sich um OnLine-Diensleistungen handelt, bietet die ARANEA nach Absprache ihre Dienste an 7 Tagen pro Woche 24 Stunden an. Sie behält sich vor, einzelne Dienstleistungen aus betrieblichen Gründen, insbesondere zum Zwecke der Datensicherung, ohne Vorankündigung zeitweilig einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf von der ARANEA kostenlos erbrachte Dienste und Leistungen besteht nicht, auch wenn diese Leistung von der ARANEA über einen längeren Zeitraum erbracht wurde (Gewohnheitsrecht).

4. Haftung - Haftungsausschluß
4.1. Die Nutzung der Dienstleistungen der ARANEA erfolgt auf eigene Gefahr.
4.2. Jegliche Inanspruchnahme der Dienstleistungen der ARANEA über die Benutzerkennung(en) des Kunden erfolgen auf seine Kosten und sein Risiko.
4.3. Weder die ARANEA noch die Lieferanten oder Angestellten der ARANEA gewährleisten, daß die Dienste ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
4.4. Die Dienstleistungen werden so erbracht, wie sie aktuell vorliegen, ohne daß eine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung bezüglich der Tauglichkeit des Dienstes für einen bestimmten Zweck gegeben wird.
4.5. Für die Einhaltung oder Beachtung eventuell vorliegender Urheberrechte ist der Kunde der ARANEA selbst verantwortlich.
4.6. Weder die ARANEA noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung der Dienstleistungen der ARANEA beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangenem Gewinn, die im Rahmen der Benutzung der Dienstleistungen oder der Erschwerung oder Unmöglichkeit der Benutzung oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind.
4.7. Die ARANEA haftet nicht für eventuelle Schäden gleich welcher Art, die durch die Nichterbringung einer Leistung durch die Netzbetreiber entstehen.

5. Änderungen
Die Firma ARANEA Internet Partner GmbH behält sich vor, ihr Dienstleistungsangebot sowie ihre Preise ohne Vorankündigung zu ändern.

6. Rechnungstellung
6.1.Für Privatkundenverträge erfolgt die Zahlung per Bankeinzug. Der Einzug erfolgt monatlich am Anfang des Monats im voraus in dem die Dienstleistungen der ARANEA in Anspruch genommen werden. Der Inhaber des Kontos hat für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. 6.2. Für Geschäftskundenverträge erfolgt die Zahlung der Grundgebühr, wahlweise auf Rechnung oder per Bankeinzug, am Anfang des Monats in dem die Dienstleistung der ARANEA in Anspruch genommen wird, im voraus. Der Inhaber des Kontos hat für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.

7. Kündigungsfristen
7.1.Für Privatkunden gilt eine Kündigungsfrist von 1 Woche zum Monatsende. Für Geschäftskundenverträge ohne festgelegte Laufzeit gilt zunächst eine Sperrfrist von 3 Monaten und dann eine Kündigungsfrist von 1 Monat zum Quartalsende. Es gilt hier das Datum des Einganges bei der ARANEA. Bei Verträgen mit festgelegter Laufzeit gilt die dort festgelegte Kündigungsfrist
7.2.Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch ARANEA liegt vor, wenn der Kunde seine Vertragspflichten schwerwiegend verletzt.

8. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
8.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Einrichtungen und Dienste der ARANEA sachgerecht zu nutzen. Diese Pflicht erstreckt sich auf Dritte, die, berechtigt oder unberechtigt, über die Einrichtungen des Kunden elektronischen oder physikalischen Zugang zu den Einrichtungen und Diensten der ARANEA erhalten, und welche der ARANEA nicht selbst bekannt sind.
8.2. Der Kunde hat der ARANEA die technischen Einrichtungen bekannt zu machen, mit denen die Dienste der ARANEA genutzt werden sollen, und auf die Verwendung von solchen technischen Einrichtungen zu verzichten, die in vorhersehbarer Weise bei der ARANEA zu Schäden führen können. Die Vorhersehbarkeit ist auch dann gegeben, wenn die ARANEA bestimmte technische Einrichtungen dem Kunden gegenüber schriftlich als nicht geeignet benennt. Dies gilt in gleicher Weise für die vom Kunden verwendete Software.
8.3. Der Kunde verpflichtet sich, von einer übermäßigen Inanspruch-nahme der Netzinfrastruktur abzusehen, wenn diese übermäßige Inanspruchnahme für ihn erkennbar ist.

9. Mißbrauch
9.1. Bei einer nicht vertraglich vereinbarten oder mißbräuchlichen Nutzung ihrer Einrichtungen, der Störung des Betriebsablaufes oder der Veränderung oder Zerstörung von Daten, deren Verarbeitung nicht dem Kunden obliegt, behält sich die ARANEA eine sofortige Einschränkung oder die vollständige Einstellung ihrer Dienst- leistungen dem betreffenden Kunden gegenüber vor. Darüber hinaus behält sich die ARANEA in diesem Falle vor, bestehende Verträge mit dem betreffenden Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Vereinbarte Leistungsentgelte für dauernd durch die ARANEA zu erbringende Leistungen sind bis zum Ablauf des Kalendermonats fällig, in dem die Kündigung gem. Punkt 7 erfolgt ist.
9.2. Die Veröffentlichung von Texten, Bildern und sonstigen Daten, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand darstellen oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt, ist ein Mißbrauch im Sinne von 9.1.

10. Sorgfaltspflicht
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der ARANEA und Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der ARANEA Dienstleistungen oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten, die sich aus dem Verhältnis zur ARANEA dieser und Dritten gegenüber ergeben, nicht nachkommt.

11. Geheimhaltung, Datenschutz
11.1 Die ARANEA wird die Anschrift und sonstige personen- bezogene Daten des Kunden, soweit sie für die Erfüllung der sich aus dem Nutzungsvertrag für die ARANEA ergebenden Aufgaben notwendig sind, in maschinenlesbarer Form speichern und maschinell verarbeiten.
11.2. Insoweit als es im Rahmen der Anwendung internationaler Datennetze üblich oder technisch notwendig ist, wird die ARANEA bestimmte Daten des Kunden Dritten zugänglich machen. Hierunter fallen insbesondere Einträge in internationale Netzwerkdatenbanken der Network-Information-Centers (NIC´s ) und vergleichbarer Einrichtungen.
11.3. Bedient sich die ARANEA zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten dem Kunden gegenüber Dritter, so ist sie berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden an diesen Dritten weiterzu- geben, sofern dies für die Erbringung der fraglichen Leistung erforderlich ist. Die ARANEA verpflichtet sich, nicht-öffentliche Daten ihrer Kunden vertraulich zu behandeln.

12.Schlichtung
12.1. Die Vertragsparteien vereinbaren, bei allen Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, Vertragserweiterungen oder Ergänzungen, die sie nicht untereinander bereinigen können, die Schlichtungsstelle der

Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V
Melibocusstraße 52a
60528 Frankfurt am Main
Tel. 069/66900720
Fax 069/66900710

anzurufen, um den Streit nach deren Schlichtungs-ordnung ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig zu bereinigen.
12.2. Zur Ermöglichung der Schlichtung verzichten die Parteien wechselseitig auf die Einrede der Verjährung für alle Ansprüche aus dem streitigen Lebenssachverhalt ab Schlichtungsantrag bis einen Monat nach Ende des Schlichtungsverfahrens. Der Verzicht bewirkt eine Hemmung der Verjährung.